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17.05.2011 / Ansichten / Seite 8

Neues Spielfeld

Milliarden für Elektroautos

Daniel Behruzi
Die Bundesregierung will die Entwicklung von Elektroantrieben bei Autos mit einer zusätzlichen Milliarde Euro fördern. Außerdem sind Erleichterungen bei der Kfz-Steuer und Sonderrechte im Straßenverkehr geplant. Das gab Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Übergabe des Berichts der »Nationalen Plattform Elektromobilität« am Montag in Berlin bekannt. Ziel der konzertierten Aktion, an der sich neben den Auto- und Energiekonzernen auch die Industriegewerkschaft Metall engagiert beteiligt: Deutschland soll »Leitanbieter und Leitmarkt« der neuen Technologie werden. Der internationale Konkurrenzkampf wird also auf ein neues Spielfeld verlagert. Mit Ökologie hat das wenig zu tun.

Die angeblich ach so innovative und dynamische Marktwirtschaft hat sich erneut selbst entlarvt. Auch neoliberale Politiker und Konzernlenker, die Interventionen in den »freien Wettbewerb« sonst stets empört zurückweisen, rufen nach dem Staat, wenn es um Investitionen geht, die sich ni...

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