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10.05.2011 / Inland / Seite 5

Schrittweiser Abschied vom Ausstieg

CDU und FDP wollen AKW-Abschaltung verzögern. Keine Aussage zu Endlager

Reimar Paul
Angela Merkels zunächst forsch anmutende Atomausstiegspläne sind gehörig ins Stocken geraten. Am Montag nachmittag lud die Kanzlerin Spitzenpersonal von Koalition und Opposition zum energiepolitischen Plausch. Konkrete Ergebnisse wurden von dem Treffen nicht erwartet, dem Vernehmen nach sollte vorrangig über das weitere Procedere geredet werden.

Ursprünglich sollte der Bundesrat am 17. Juni abschließend das neue Atomgesetz beraten, zwei Tage nach Ablauf des wegen der Atomkatastrophe in Fukushima verhängten Moratoriums. Doch daraus wird nichts. Die Länderkammer soll sich nunmehr unmittelbar vor der parlamentarischen Sommerpause, nämlich am 8. Juli, mit der Sache befassen.

Das wäre nicht weiter dramatisch, wenn es bei dem versprochenen zügigen Atomausstieg bliebe. Doch mit jedem Tag, an dem das schwere Unglück in Japan mehr und mehr auf die hinteren Zeitungsseiten gedrängt wird oder ganz aus den Medien verschwindet, erlahmt auch die Bereitschaft von Union...



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