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10.05.2011 / Inland / Seite 4

Wer kandidieren will, soll zahlen

Duisburger SPD hat Genossen angeblich zu Parteispenden verpflichtet. NRW-Innenminister unter Druck

Markus Bernhardt
Die Duisburger SPD steht im Verdacht, bei der Kommunalwahl 2009 nur Genossen auf die Wahlliste für Stadtrat und Bezirksvertretungen aufgestellt zu haben, die sich zuvor bereiterklärt hätten, die Partei mit Spendenbeiträgen von bis zu 800 Euro zu unterstützen.

Verschiedene Medien hatten am Montag darauf aufmerksam gemacht, daß potentielle Kandidaten sich mit einer schriftlichen Erklärung hätten verpflichten müssen, entsprechende Zahlungen an die SPD zu leisten. Jörg Lorenz, Duisburger SPD-Geschäftsführer, wies laut derwesten.de darauf hin, daß es »gängige Praxis auch in anderen Parteien« sei, »Kandidaten um einen Eigenanteil für die Finanzierung des Wahlkampfes zu bitten«.

Bei alldem gerät auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger, Unterbezirksvorsitzender der Duisburger SPD, zunehmend unter Druck. Die Bundestagsverwaltung prüfe derzeit, ob wegen eines Verstoßes gegen...



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