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20.04.2011 / Ansichten / Seite 8

Parteitag in Kuba: Generationswechsel

André Scheer
Washington ist vom Parteitag der kubanischen Kommunisten enttäuscht. »Eine Amtszeitbegrenzung bedeutet noch keine Demokratie«, sagte der Sprecher des State Department, des US-Außenministeriums, Charles Luoma-Overstreet, am Montag. Stimmt, denn eine solche Begrenzung auf zwei Amtsperioden gibt es sogar in den USA selbst, und wer will schon das dortige System mit seinen Pseudowahlen zwischen »republikanischen« und »demokratischen« Millionären als Demokratie bezeichnen?

Welche konkreten Auswirkungen die Reden und Beschlüsse des Kongresses in Havanna haben werden, wird sich erst noch zeigen müssen. Die Details etwa des beschlossenen Wirtschaftsprogramms sind noch nicht veröffentlicht worden, und vieles wird ohnehin davon abhängen, wie die Vorhaben konkret umgesetzt werden. Gelingt es tatsächlich zu verhindern, daß Menschen im Zuge der Wirtschaf...

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