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15.04.2011 / Titel / Seite 1

Die Waffen nieder!

Knut Mellenthin
Während sich die NATO auf den Einsatz von Bodentruppen in Libyen vorbereitet, haben sich die UN-Vetomächte Rußland und China dafür ausgesprochen, die Anwendung von militärischer Gewalt zu vermeiden. Alle Beteiligten sollten ihre Differenzen mit friedlichen Mitteln, durch Verhandlungen und Dialog lösen. Unterdessen rief UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auf einer internationalen Konferenz in Kairo dazu auf, den Konflikt in einem »politischen Prozeß« zu lösen, »damit das libysche Volk seine Erwartungen erreichen kann«. Vordringlich sei jetzt eine sofortige Waffenruhe. An dem Treffen in Ägypten nahmen unter anderem die Arabische Liga und die Afrikanische Union teil, die den libyschen Bürgerkriegsgegnern in den vergangenen Tagen einen Friedensplan vorgestellt hatte. Während die Regierung in Tripolis diesem zustimmte, wurde er von den vom Westen unterstützten »Rebellen« ohne Einschränkung zurückgewiesen.

Die Staats- und Regierungschefs Rußlands, Chinas und der d...

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