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05.04.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Anpassungsgemurmel

Zur Strategiedebatte der Linken

Albrecht Müller
Wenn die Linkspartei keine oder eine schlechte Strategie verfolgt, kann dies nicht gleichgültig lassen, wer eine Alternative zur herrschenden Politik für notwendig hält. Wir erleben nämlich zur Zeit, daß in nahezu allen wichtigen Fragen die Korrektur von Irrwegen gravierender Art nicht erkennbar ist. Vielleicht mit Ausnahme der Atomenergiepolitik, aber nicht der Atomrüstungspolitik. Ansonsten werden die Irrwege weitergegangen, so als gäbe es die jeweiligen Katastrophen und Belastungen nicht:

– Beim Umgang mit den Verursachern der Finanzkrise, mit Spekulanten, Hedgefonds und Banken gibt es keine grundlegende Korrektur. Die Spekulation geht weiter. Die Investmentbanker leben wie die Maden im Speck. Die Politik ist in den Fängen der Finanzwirtschaft. Steinbrück wie Merkel.

– Mit der Privatisierung geht es weiter. Einzige Ausnahme: Wenn privatisierte Unternehmen in Schwierigkeiten geraten, muß der Staat, müssen wir als Steuerzahler, helfen. So w...



Artikel-Länge: 9850 Zeichen

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