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23.03.2011 / Antifa / Seite 15

Wahldebakel verhindert

NPD scheitert bei Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an Fünf-Prozent-Hürde. An den Gefahren, die von Neonazis ausgehen, ändert das nichts

David Schecher
Der Einzug in den Magdeburger Landtag ist der neonazistischen NPD nicht gelungen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die Partei mit 4,6 Prozent der Stimmen knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Ein Grund zur Freude ist das gleichwohl nicht, denn das Ergebnis zeigt, daß die NPD immer noch in der Lage ist, mit ausländerfeindlichen, antisemitischen und populistischen Parolen Zehntausende Stimmen zu gewinnen. In Kommunen und Regionalparlamenten ist die Partei zudem längst fest verankert.

Bürgerliche und linke Kräfte traten den Rechten im Wahlkampf mit unterschiedlichen Strategien entgegen: Die einen appellierten, die anderen sabotierten und blockierten. Vergangenen Donnerstag etwa, also drei Tage vor der Wahl, riefen die Spitzenkandidaten von CDU, Linkspartei, SPD, Grünen und FDP auf Initiative der Grünen gemeinsam dazu auf, nicht NPD zu wählen. Man dürfe der Partei keine Plattform für ihre menschenverachtend...

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