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15.03.2011 / Ausland / Seite 8

»Das Mediengesetz ist nur die Spitze des Eisbergs«

Die Redaktionen werden geknebelt – in Ungarn verschwindet der Rechtsstaat. Ein Gespräch mit Károly Vörös

Arnold Schölzel
Károly Vörös ist Chefredakteur der ­sozialliberalen und überregionalen ­Tageszeitung Népszabadság, des ­auflagenstärksten Blattes in Ungarn

Am vorletzten Montag hat das ungarische Parlament Änderungen am Mediengesetz vorgenommen, das die EU-Kommission kritisiert hatte. Wie sind diese Änderungen zu beurteilen?

Sie betreffen zwar nur die Oberfläche, aber ich glaube dennoch, daß sie wichtig sind. EU-Kommissarin Neelie Kroes hatte in ihrem Brief an die ungarische Regierung zunächst drei Punkte angesprochen: die Verpflichtung der Medien zur Ausgewogenheit, die Strafen für Medien mit Sitz im Ausland sowie die Pflicht zur Registrierung aller Medien. Die beiden letzten Punkte waren mehr technischer Natur, anders bei der Ausgewogenheit.

Es war unklar, ob sich diese Bestimmung auf einen Artikel oder das gesamte Medium bezog. Jetzt ist klar: Das Mediensystem ist gemeint. Völlig überraschend hatte Neelie Kroes noch einen vierten Punkt aufgeworfen: den Artikel 17, Ab...


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