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10.03.2011 / Ansichten / Seite 8

Kriegstreiberei

Libyen-Resolution im EU-Parlament

Arnold Schölzel
Noch steht nicht fest, wie sich die Mitglieder der deutschen Linkspartei in der Fraktion Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke heute bei der Abstimmung des Europaparlaments zu Libyen verhalten. Die Tatsache, daß der Fraktionsvorsitzende Lothar Bisky den von allen anderen Fraktionen eingebrachten Resolutionsantrag, in dem u.a. die Einrichtung einer Flugverbotszone in Libyen unterstützt wird, befürwortet, setzt allerdings eine Zäsur. Das »unverantwortliche Gerede« – so am Sonntag der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Wolfgang Gehrcke – über militärische Interventionen, und nichts anderes verbirgt sich hinter »Flugverbotszone«, hatte die Linkspartei bislang scharf verurteilt bzw. als Kriegstreiberei bezeichnet. Um nichts anderes handelt es sich.

Selbst unter sogenannten Falken in den USA, die sich um völkerrechtliche Aspekte in solchen Situationen und auch jetzt keine Gedanken machen, beginnt gerade eine Debatte darüber...

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