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09.03.2011 / Ausland / Seite 6

Guantánamo forever

Obama bricht Wahlkampfversprechen. Gefangenenlager bleibt unbefristet bestehen

Knut Mellenthin
Das skandalöse Gefangenenlager der US-Regierung in Guantánamo soll zeitlich unbegrenzt weiterbestehen. Die dort Inhaftierten sollen auch künftig keinen Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren haben. Mit diesen Entscheidungen bestätigte Präsident Barack Obama am Montag offiziell, daß er an der harten Linie seines Vorgängers George W. Bush festhalten will.

Im Wahlkampf hatte Obama angekündigt, das Gefangenenlager zu schließen. Kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 ordnete er die Auflösung innerhalb eines Jahres an. Noch im Mai 2009 argumentierte er in einer Rede, daß Guantánamo die Vereinigten Staaten keineswegs sicherer gemacht, sondern im Gegenteil ihre nationale Sicherheit geschwächt habe. Guantánamo sei »ein Rekrutierungsappell für unsere Feinde«. Die Kosten seiner Aufrechterhaltung seien weit schwerwiegender als die mit einer Auflösung des Lagers verbundenen Komplikationen. Es folgten darauf jedoch keine Taten.

Die oppositionellen Republik...



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