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07.03.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Inflationsängste

Binnenmarktorientierung und Preissteigerungen sind die dominierenden Themen beim Nationalen Volkskongreß in China

Wolfgang Pomrehn
In Chinas Hauptstadt Peking ist am Samstag die diesjährige Tagung des Nationalen Volkskongresses eröffnet worden. Das Mammutparlament mit seinen rund 2987 Delegierten trifft sich einmal im Jahr, um den Rechenschaftsbericht der Regierung entgegenzunehmen, den Haushalt zu verabschieden und wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen. Die normalen parlamentarischen Geschäfte werden in der Zeit zwischen den Jahrestagungen vom ständigen Ausschuß des Kongresses wahrgenommen, dem immer noch 175 Mitglieder angehören.

Die Mitglieder des Kongresses werden von den Parlamenten der Provinzen gewählt, auf deren Zusammensetzung wiederum die KP einen maßgeblichen Einfluß hat. Das hat allerdings nicht verhindert, daß die neuen Reichen im Nationalen Volkskongreß zahlreich vertreten sind. Die Nachrichtenagentur Bloomberg hat die öffentlich zugängigen Informationen über die Einkommen der Delegierten analysiert. Demnach verfügen die 70 reichsten unter ihnen zusammen übe...

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