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07.03.2011 / Thema / Seite 10

Immer noch geheim

Hintergrund. Die Bundesregierung verweigert jeden Kommentar zum Spionage-Satelliten HiROS. Opposition und Mainstream-Medien geben sich damit zufrieden

Knut Mellenthin
Seit über zwei Wochen befindet sich Deutschland im Guttenberg-Taumel. Ein kriegführender Bundesverteidigungsminister, der die Aufstandsbekämpfung in Afghanistan als Privathobby zu betrachten schien, stolpert über einen erschwindelten Doktortitel. Ist das wirklich ein Grund zur Freude? Stimmen da noch die Relationen, wenn andererseits das Bundeswehr-Massaker von Kundus nahezu vergessen ist und die bedingungslose deutsche Beteiligung an einem zeitlich und geographisch unbeschränkten Weltkrieg »gegen den Terror« kein Thema von öffentlichem Interesse zu sein scheint?

Vor mehr als zwei Monaten, am 3.Januar, veröffentlichte die norwegische Tageszeitung Aftenposten mehrere Depeschen der Berliner US-Botschaft aus der Wikileaks-Beute. Es ging darin um Geheimverhandlungen über Pläne für einen militärischen Aufklärungssatelliten namens HiROS, der in Regie des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) betrieben werden sollte. Wie das konservative Blatt an die intern...

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