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03.03.2011 / Titel / Seite 1

Neuer Kriegserklärer

Rüdiger Göbel
Die Kontinuität bleibt gewahrt, der Bendlerblock beim Adel: Innenressortchef Thomas de Maizière (CDU) wird Nachfolger von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Als 16. Verteidigungsminister hat der dem hugenottischen Landadel entstammende Unionspolitiker künftig den Deutschen den Krieg in Afghanistan zu erklären, Aufträge an Waffenschmieden zu unterzeichnen und den Truppen an der Front regelmäßig Besuch abzustatten. Um den Parteienproporz im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu wahren, erhält die CSU im Gegenzug das Innenministerium. Der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich soll dort Hausherr werden und – wie sein Vorgänger – Terroralarm schlagend Kriegslegitimationen liefern.

Die Rechtfertigung des Krieges am Hindukusch wird derweil immer schwieriger. Erst am Dienstag haben NATO-Soldaten in der Provinz Kunar im Osten Afghanistans neun Kinder im Alter zwischen sieben und neun Jahren getötet, als sie Holz sammelten. Nach A...

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