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26.02.2011 / Titel / Seite 1

Sprung nach Tripolis?

Arnold Schölzel und Karin Leukefeld
NATO und EU bereiteten am Freitag die Öffentlichkeit auf Sanktionen gegen Libyen vor und brachten ein militärisches Eingreifen in den Bürgerkrieg des Landes in die Debatte. Die EU-Staaten einigten sich auf Sanktionen gegen die libysche Führung um Muammar Al-Ghaddafi, darunter Kontosperrungen, Reiseverbote und ein Embargo für Waffen und andere Güter, wie ein EU-Diplomat am Freitag in Brüssel erklärte. Die NATO hatte für Freitag eine Sondersitzung zur Lage in Libyen anberaumt. Der Generalsekretär des Paktes, Anders Fogh Rasmussen, berief die Botschafter zu dem Treffen des NATO-Rates im Hauptquartier in Brüssel ein. Er erklärte zuvor, ein militärisches Eingreifen der Allianz sei nicht geplant, weil es dafür keine Anfrage gebe. Ein etwaiger Einsatz müsse ohnehin von einem Mandat der Vereinten Nationen getragen werden. Auf ähnliche Weise hatte deren Generalsekretär, Ban Ki Moon, das Thema Intervention bereits ins Spiel gebracht, als er am Donnerstag die intern...

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