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19.02.2011 / Inland / Seite 4

Schwere Geburt

Gehäufte Fälle drastischer Sanktionen gegen schwangere Hartz-IV-Empfängerinnen. Regierung bestreitet Problem. NRW-Linke will Kampagne starten

Ralf Wurzbacher
Rücksichtsloser Umgang mit Schwangeren ist in der Hartz-IV-Bürokratie offenbar ein verbreitetes Phänomen. Das Erwerbslosen-Forum Deutschland (Elo-Forum) machte am Donnerstag zwei weitere Fälle publik, in denen sich werdende Mütter über willkürliche Sanktionen und schikanöses Verhalten ihrer Sachbearbeiter beklagen. Obwohl jeweils eine Risikoschwangerschaft bestehe, seien die Bezüge der jungen Frauen komplett gestrichen worden, heißt es in einer Pressemitteilung der Initiative. Die politisch Verantwortlichen sehen trotz solcher Vorgänge keinen Handlungsbedarf: Der vom Elo-Forum Ende Januar an Ursula von der Leyen (CDU) gerichteten Forderung nach einem »sofortigen Sanktionstopp bei Schwangerschaft« hat die Bundesarbeitsministerin inzwischen eine Absage erteilt.

Wie Martin Behrsing, Sprecher des Bonner Elo-Forums, am Freitag gegenüber junge Welt erklärte, wandten sich seit Jahresbeginn vermehrt schwangere Frauen an seine Organisation, die man von Amts wegen...

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