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09.02.2011 / Antifa / Seite 15

Mehr »Kameraden« in Niedersachsen

Laut Verfassungsschutz wachsen die Neonazi-Kreise. Linke und Grüne im Landtag fordern Wiedergründung der Landeszentrale für politische Bildung

Claudia Wangerin
Linksfraktion und Grüne im niedersächsischen Landtag haben am Montag von der Landesregierung ein stärkeres Engagement gegen Rechtsextremismus gefordert. Unter anderem verlangten sie die Wiedergründung der 2004 geschlossenen Landeszentrale für politische Bildung. Ein spätes Erwachen attestierte Die Linke dem niedersächsischen Verfassungsschutz. Dessen Präsident Hans-Werner Wargel hatte in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Wochenendausgabe) von einem Mitgliederzuwachs der »Freien Kameradschaften« berichtet. Laut Wargel werden den Neonazi-Kameradschaften zur Zeit landesweit rund 400 Mitglieder zugeordnet. Im vergangenen Jahr seien es noch 355 gewesen. Zwar habe die Aufmerksamkeit für das Treiben der Neonazis nachgelassen, ihre Aktivität aber nicht.

»Seit Jahren macht Die Linke im Landtag auf das Problem aufmerksam«, sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Zimmermann. Doch die Landesregierung habe mit ihrer stereotypen Gleichsetzung von R...

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