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07.02.2011 / Inland / Seite 8

»Die Begründung ist fadenscheinig«

Finanzamt Frankfurt/Main erkennt Selbsthilfeverein von Erwerbslosen die Gemeinnützigkeit ab. Ein Gespräch mit Philipp Kissel

Gitta Düperthal
Philipp Kissel ist einer der Sprecher von »Zusammen e. V.« in Frankfurt am Main

Zusammen e. V.« hat sich 2006 als sozialer Verein gegründet, der sich für Hartz-IV-Betroffene, Niedriglöhner, Migranten und Menschen, die unter Wohnungsnot leiden, im Frankfurter Stadtteil Rödelheim engagiert. Am 19. Januar hat das Finanzamt dem Verein die Gemeinnützigkeit entzogen – warum?

Die Begründung ist fadenscheinig. Beispielsweise führt man an: Die Förderung von Erwerbslosen und ihre moralische Unterstützung bei Amtsbesuchen sei keine gemeinnützige Tätigkeit. Viele Stellungnahmen zur Gemeinnützigkeit besagen genau das Gegenteil. Weiterhin argumentiert das Finanzamt, die Nutzung unserer Angebote sei allein Mitgliedern vorbehalten. Das ist ebenfalls absurd, danach müßten 99 Prozent aller Vereine nicht mehr gemeinnützig sein. Wir haben im Vereinswegweiser nachgeschlagen: Kriterium für den Wegfall der Gemeinnützigkeit könnte sein, wenn Mitgliedschaft und Aufnahmegebü...

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