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05.02.2011 / Ausland / Seite 6

Selbstbedienung in Somalia

»Übergangsinstitutionen« wollen mindestens drei Jahre ohne Wahlen weitermachen

Knut Mellenthin
Das somalische Parlament hat am Donnerstag seine Amtszeit um drei Jahre verlängert. Es vermeidet damit Wahlen, die regulär im Juli stattfinden müßten. Die Entscheidung fiel nahezu einstimmig. Von 435 anwesenden Abgeordneten stimmten nur elf gegen die Selbstmandatierung, drei enthielten sich. Dem noch niemals vom Volk gewählten Gremium gehören 550 Parlamentarier an. Viele Abgeordnete leben jedoch mit ihren Familien im Ausland und erscheinen nur selten zu den Sitzungen.

Der Abstimmung war angeblich eine Genehmigung des außergewöhnlichen Verfahrens durch die Afrikanische Union – die Dachorganisation aller Staaten des Kontinents – vorausgegangen. Am Wochenende hatte eine Gipfelkonferenz der AU in der äthiopischen Hauptstadt stattgefunden. In diesem Rahmen gab es ein Treffen zu Somalia, zu dem neben AU-Chef Jean Ping auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeladen hatte. Was dort beraten und beschlossen wurde, ist bisher nicht bekannt. Bans Sonder...

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