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14.01.2011 / Titel / Seite 1

Deutschland angeklagt

André Scheer
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) schäumt. Am Mittwoch abend teilte ihm sein griechischer Amtskollege Dimitrios Droutsas per Telefon mit, daß sich Athen an einem derzeit laufenden Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag beteiligen werde. Dabei geht es um die Frage, ob Überlebende von Nazikriegsverbrechen Deutschland auf die Zahlung von Schadenersatz verklagen können. Griechenland will dabei das deutsche Massaker in Distomo zur Sprache bringen. Dort hatten am 10.Juni 1944 SS-Schergen 218 wehrlose Bewohner ermordet, unter ihnen zwei Säuglinge und 34 weitere Kinder.

Die Bundesregierung hatte den IGH, der als wichtigste juristische Instanz der Vereinten Nationen zur Klärung von Streitfällen zwischen Staaten gilt, im Dezember 2008 angerufen. Zuvor hatten in Italien Gerichte entschieden, daß die Überlebenden von Massakern der Naziwehrmacht Berlin auf Wiedergutmachung verklagen können, und sich hieraus ergebende Ansprüche auch ...

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