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14.01.2011 / Ansichten / Seite 8

Sieg in Den Haag

Regierungskrise im Libanon

Werner Pirker
Der Rücktritt von elf Ministern der libanesischen Regierung erfolgte exakt zu dem Zeitpunkt, an dem Ministerpräsident Saad Hariri das Oval Office im Weißen Haus betrat. Damit wollte die antiimperialistische Koalition aus den beiden Schiiten-Parteien Hisbollah und Amal sowie einer von General Michel Aoun geleiteten christlichen Formation kundtun, daß sich die libanesische Politik nicht nach den Vorgaben aus Washington zu richten habe.

Die Regierungskrise in Beirut entzündete sich an der Frage einer libanesischen Beteiligung an dem vom UN-Sicherheitsrat in Den Haag eingerichteten Sondergericht zur Aufklärung des 2005 begangenen Attentats auf den damaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri. Das prowestliche Lager unterstützt das Tribunal, während sich die linksnationalistische Allianz auf die Anklagebank gesetzt und in der Den Haager Einrichtung einen Versuch sieht, die Hisbollah zu verleumden, um den Widerstand gegen die latente zionistische A...

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