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13.01.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Konsequent weggeschaut

Bundesregierung legt Exporte durch Heckler&Koch nach Mexiko vorerst auf Eis. Andere Länder darf die schwäbische Rüstungsschmiede weiter beliefern

Ralf Wurzbacher
Die Rüstungsschmiede Heckler&Koch (H&K) darf vorerst keine Waffen mehr in Mexiko absetzen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke dargelegt hat, wurde die Bearbeitung von Anträgen auf Exportgenehmigungen in das krisengeschüttelte Land bis auf weiteres ausgesetzt. Die Regierung werde den Ausgang der laufenden Ermittlungen gegen das Unternehmen abwarten, um dann im Lichte der Ergebnisse zu prüfen, »ob und inwiefern die Genehmigungspraxis zu revidieren ist oder bereits erteilte Genehmigungen zurückzunehmen sind«, heißt es weiter. Deutschlands führender Produzent von Gewehren und Pistolen steht im Verdacht, Schußwaffen illegal in mexikanische Unruheprovinzen geliefert zu haben. Kurz vor Weihnachten ließ die Stuttgarter Staatsanwaltschaft den H&K-Firmensitz im schwäbischen Oberndorf durchsuchen, gegen mehrere hochrangige Mitarbeiter wird ermittelt.

Geschmierte Händler

Auf den Plan gerufen wurden die St...

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