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22.12.2010 / Inland / Seite 5

Basis-Überbau-Probleme

Hamburgs Linksfraktion zieht Bilanz: Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen ausgebaut, doch Mobilisierung der Wähler bleibt schwierig

Mirko Knoche, Hamburg
Eine neue politische Kraft ist in Hamburg entstanden und aus der Stadt nicht mehr herauszudenken.« So charakterisierte Vizefraktionsvorsitzender Norbert Hackbusch die fast dreijährige Arbeit der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Sieben von acht Abgeordneten zogen am Montag abend im Rathaus Bilanz ihrer Tätigkeit in Ausschüssen und im Plenum des Parlaments. An erster Stelle standen für die Linken aber ihre Kontakte zu außerparlamentarischen Initiativen und Bewegungen. Man habe deren Aktivitäten gestärkt und könne ohne sie »wenig erreichen«, so Hackbusch.

Besonders der Kampf gegen HartzIV habe die Fraktionsarbeit geprägt. Bürgerschaftsvizepräsident Wolfgang Joithe, nach eigener Aussage selbst »Hartz-IV-Geschädigter«, berichtete von der Sozialrechtsberatung seines Abgeordnetenbüros im traditionellen Arbeiterviertel Hamburg-Dulsberg. Dort habe man »mehr als 500 Menschen« beim Gang zu ARGE und Sozialamt unterstützt. Laut Fraktionsvize Hackbusch...

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