Die Linke stärken
Auf ihrer Jahreshauptversammlung in Frankfurt am Main verabschiedete die Gruppierung Sozialistische Linke in der Linkspartei am Sonnabend die Erklärung »Die Linke stärken, damit sie wirkt!« Im ersten Abschnitt des Papiers heißt es:
Weltwirtschaft: Die Ursachen der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren sind nicht behoben. Der Kern der Wirtschaftskrise war nicht allein die Beseitigung der Verkehrsregeln auf den internationalen Finanzmärkten, sondern die Enteignung der Bevölkerungsmehrheit. (…) Die massiven Ungleichgewichte im Außenhandel zwischen Ländern mit chronischen Exportüberschüssen wie Deutschland, China und Japan einerseits und Ländern, die Importe über Schulden finanzieren, wie die USA und südeuropäische Länder, bestehen fort. Die deutschen Billiglöhne sprengen den Euro.
Die europaweiten Sparpakete sowie Währungs- und Handelskriege werden diese Probleme verschärfen. Banken leihen sich billiges Geld bei der Europäischen Ze...
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