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15.12.2010 / Inland / Seite 5

Desaster schreitet fort

Opposition kritisiert Regierungsbericht zu Afghanistan-Einsatz: SPD fordert Truppenabzug ab 2011, Linke will Bundeswehr »sofort« zurückholen

Jörn Boewe
Die SPD besteht auf einer Verringerung des deutschen Truppenkontingents in Afghanistan bereits im kommenden Jahr. Die Bundesregierung müsse »alles daransetzen«, parallel zu der von US-Präsident Barack Obama »für Juli 2011 angekündigten Reduzierung der US-Truppen mit dem Rückzug des deutschen ISAF-Kontingents zu beginnen«, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Positionspapier des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und des Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier. Der Einsatz solle in einem Zeitraum zwischen 2013 und 2015 beendet werden.

Gabriel bemängelte auf einer Afghanistan-Konferenz seiner Partei in Berlin, bislang bleibe »der Fahrplan« der Bundesregierung für »den Rückzug vage«. Die SPD wolle jetzt Klarheit, und zwar deutlich »in einem Mandat formuliert«. Im Januar 2011 muß der Bundestag über die Verlängerung des ISAF-Mandats abstimmen.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Bunderstag, Wolfgang Gehrcke, kritisierte die Positio...



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