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08.12.2010 / Abgeschrieben / Seite 8

»Verdächtige Wahrnehmungen«

Erklärung der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft zur Einrichtung einer Denunziantenhotline:

Das Bremer Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat angesichts der anhaltenden Terrorwarnungen ein Bürgertelefon für »vertrauliche Hinweise« über »verdächtige Wahrnehmungen« eingerichtet. Rolf Gössner, parteiloser Vertreter der Linksfraktion in der Innendeputation, hält dies für problematisch. »Es mag ja sinnvoll sein, in Zeiten erhöhter Terrorgefahr besonders aufmerksam zu sein und die Bevölkerung entsprechend zu sensibilisieren. Ob aber die mißbrauchsanfällige Einladung eines Geheimdienstes zum vereinfachten und anonymen Verdächtigen der richtige Weg sein kann, ist zu bezweifeln.« Gössner reagiert damit auf die Ankündigung des Innensenators und des LfV, daß über das Bürgertelefon auch anonyme Hinweise ge...

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