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07.12.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9
Ausgelutscht
Nordrhein-Westfalens Kommunen in Finanznot. Ver.di-Studie macht vor allem bundesweite Steuerpolitik verantwortlich. Kürzungen bei Investitionen und Personal die Folgen
Herbert Wulff
Die Zitrone ist ausgelutscht.« Dies erklärte Michael
Wiese, Landesfachbereichsleiter Gemeinden im ver.di-Landesbezirk
Nordrhein-Westfalen, in der vergangenen Woche in Düsseldorf.
Gemeint sind die Haushalte der Kommunen des größten
deutschen Bundeslandes, deren Lage eine von der Gewerkschaft in
Auftrag gegebene Studie beschreibt. Diese belegt, daß die
Städte und Gemeinden in NRW kein Ausgaben-, sondern ein
Einnahmeproblem haben. Die Einkünfte lägen spürbar
unter dem ...
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