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06.12.2010 / Ansichten / Seite 8

Militärputsch

Luftwaffe bricht Lotsenproteste

Werner Pirker
Ob man die organisierte Arbeitsverweigerung der spanischen Fluglotsen nun als Streik bezeichnen kann oder nicht: Ein Arbeitskampf war sie in jedem Fall. Ebenso unstrittig ist, daß der Kampf der Lotsen zur Verteidigung ihrer sozialen Errungenschaften mit militärischer Gewalt niedergeschlagen wurde. Die Unterstellung ziviler Bediensteter unter das Kommando der Luftwaffe ist ein für bürgerlich-demokratisch verfaßte Gesellschaften doch ziemlich ungewöhnlicher Akt der Militarisierung der Staatsmacht. Daß der Militäreinsatz zur Beendigung eines Arbeitskonfliktes nicht von einer rechtskonservativen, sondern von einer sozialdemokratischen Regierung angeordnet wurde, läßt auf die Tiefe der sozialen Krise und die gesteigerte Bereitschaft der EU-weit organisierten Oligarchie schließen, sie einer autoritären Lösung zuzuführen. Schon Griechenlands »linke« PASOK-Regierung hatte im Frühjahr unter dem Druck, der von Brüssel verordneten Sparpolitik zu entsprechen, die Arm...

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