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01.12.2010 / Thema / Seite 10

Linke unter Generalverdacht

Hintergrund. Aktuelle Ausprägung und politische Funktion des Extremismusansatzes

Ulla Jelpke und Gerd Wiegel
www.andi.nrw.de)

Aus Protest gegen eine Antiextremismuserklärung, die von allen nominierten Projekten zu unterzeichnen war, hat das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AkuBIZ) aus Pirna den mit 10000 Euro dotierten Sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Diese demonstrative Verweigerung hat eine Debatte ins Licht der Öffentlichkeit gerückt, mit der antifaschistische Initiativen seit der schwarz-gelben Regierungsübernahme verstärkt konfrontiert sind, die aber als ideologisches Kampfinstrument des Konservatismus sehr viel älter ist: die Extremismustheorie und die mit ihr verbundene Gleichsetzung von rechts und links. Was es mit dieser »Theorie« auf sich hat, von wem und mit welchem politischen Interesse sie vertreten wird, wollen wir im Folgenden klären. Zunächst wollen wir aber einen Blick auf die aktuelle politische Ausprägung dieser Debatte werfen, die in immer weiteren Bereichen die politischen Handlungsmöglichkeiten von radikalen Linken einschränken soll.

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