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30.11.2010 / Ausland / Seite 6

Rassistische Initiative

Referendum in der Schweiz: Ausländer vor dem Gesetz nicht mehr gleich

Albert Olter, Zürich
Die Schweizer haben sich bei einem Referendum am Sonntag mit knapp 53 Prozent für die automatische Abschiebung straffällig gewordener Ausländer ausgesprochen. Demnach unterstützten 52,9 Prozent das Vorhaben der rechtskonservativen Schweizer Volkspartei (SVP), deren Mitgliedschaft sich vom konservativen Lager bis weit nach rechtsaußen erstreckt. Ein vom Parlament ausgearbeiteter Gegenvorschlag, der zumindest die schlimmste Willkür verhindern sollte, wurde mit 54,2 Prozent abgelehnt. Als Reaktion auf das Abstimmungsresultat kam es am Sonntag abend in verschiedenen Schweizer Städten zu Protesten. In Bern und Lausanne gingen einige hundert Menschen auf die Straße. Die größte Demonstration fand in Zürich statt. An ihr beteiligten sich rund 4000 Menschen, eine Zahl, die sonst nur bei der 1.-Mai-Kundgebung erreicht wi...

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