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26.11.2010 / Abgeschrieben / Seite 8

Wege zu Dialog versperrt

Am heutigen 26. November vor 17 Jahren wurden in der BRD die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) und in deren Folge 35 kurdische Vereine, Organisationen und Einrichtungen verboten. Dazu erklärte am Donnerstag der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, AZADÎ e.V., unter anderem:

1993, nachdem die kurdische Guerilla im Frühjahr einen einseitigen Waffenstillstand als Angebot zur politischen Lösungssuche ausgerufen hatte und im Mai in Deutschland das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft worden war, verfügte der damalige CDU-Innenminister Manfred Kanther am 26. November das Betätigungsverbot gegen die PKK. (...)

Mit Hilfe des Straf-, Polizei- und Verwaltungsrechts setzte eine flächendeckende tiefgreifende Repression gegen die kurdische Bewegung, ihre Institutionen und ihre AnhängerInnen ein. Nahezu jede politische oder kulturelle Aktivität wurde verboten, Hunderte von Kurden wurden seitdem verhaftet, Vereine und Wohnungen durchsucht, Zehntausend...


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