24.11.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Nicht brav stillhalten

Portugal vor heftigsten Sozialkürzungen der Geschichte. Betroffene wehren sich mit Generalstreik. Doch die Teilnahme daran können sich nicht alle leisten

Martin Lejeune, Lissabon
Glaubt man den Zahlen, die Fernando Teixeira dos Santos, seit 2005 portugiesischer Finanzminister in der Minderheitsregierung von José Sócrates (beide Sozialistische Partei), zur Rechtfertigung seines brutalen Sparkurses diese Woche der Öffentlichkeit präsentierte, dann steht Portugal ein schwarzes Jahr 2011 bevor. Beim privaten Konsum erwartet Santos einen realen Rückgang um 0,5 Prozent und beim öffentlichen Konsum ein Minus von 8,8 Prozent. Die Investitionen schrumpfen um 2,7 Prozent, die Inlandsnachfrage geht um 2,5 Prozent zurück. Unter dem Strich soll dabei noch ein »Wachstum« der Wirtschaftsleistung von 0,2 Prozent stehen. Um trotz dieser pessimistischen Prognosen das Haushaltsdefizit von 7,3 Prozent im Jahr 2010 auf 4,6 Prozent im Jahr 2011 zu reduzieren, streicht die Regierung den Etat drastisch zusammen. Dies soll noch in dieser Woche im Parlament beschlossen werden.

Verschärft wird die Situation durch eine weitere Welle der Spekulationen an den...

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