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15.11.2010 / Thema / Seite 10

Geniale Täuschung

Analyse. Wie das Finanzkapital regiert. Über die Schlußfolgerungen, die die Europäische Union aus der Krise zieht

Andreas Wehr
Es war eine peinliche Lage, in die die spanische Ministerin für Wirtschaft und Finanzen, Elena Salgado, da geraten war. Als amtierende Präsidentin des Europäischen Rats für Wirtschaft und Finanzen hatte sie am 3. Mai 2010 vor einem Ausschuß des Europäischen Parlaments Auskunft über das am 11. April 2010 beschlossene »Rettungspaket« für Griechenland zu geben. Das Maßnahmenbündel hat eine Dimension von 110 Milliarden Euro und sieht vor, daß bis zu dieser Obergrenze das Land Kredite von anderen Euro-Ländern erhalten kann. Ende April erklärte sich Griechenland für faktisch zahlungsunfähig und verlangte nach Hilfszahlungen, die Athen seitdem in einzelnen Raten erhält.

Nachdem Frau Salgado ihr Statement verlesen hatte, kam es zur Fragerunde. Ein Abgeordneter verlangte zu erfahren, auf welcher rechtlichen Grundlage eigentlich der Rat entschieden habe. Schnell wurde der Ministerin die Nummer des entsprechenden Paragraphen zugeflüstert. Doch auf die Nachfrage, wa...

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