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12.11.2010 / Inland / Seite 1

Bundestag debattiert über NATO-Strategie

Grüne fordern Konzentration auf »Kernaufgaben«. Guttenbergs Kriegsüberlegungen in der Kritik

Rüdiger Göbel
Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Lissabon hat der Bundestag das neue strategische Konzept des Militärpakts diskutiert – ohne das von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ausgearbeitete Geheimpapier freilich zu kennen. »Mehr Offenheit und Transparenz hätten der Diskussion und damit auch dem Bündnis mehr genutzt als geschadet«, monierte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler das Top-Secret-Gebaren der Allianz. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin warnte davor, dem Militärbündnis NATO immer weitere Aufgaben wie Kampf gegen »cyber war« zuzumessen. Das Bündnis sollte sich vielmehr auf seine »Kernaufgaben« konzentrieren. »Kernaufgabe« der NATO ist seit dem – von Bündn...

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