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06.11.2010 / Inland / Seite 5

Konzerne können sich schadlos halten

Länderetats drohen wegen AKW-Laufzeitverlängerung unkalkulierbare Risiken

Die vom Bundestag verabschiedete Novelle des Atomgesetzes könnte die Bundesländer teuer zu stehen können, Das teilte am Freitag die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in Berlin mit. In Schreiben an die Staatskanzleien, die Finanzministerien und die Atomaufsichtsministerien der fünf AKW-Standortländer hat die DUH auf unkalkulierbare Risiken für die jeweiligen Länderetats hingewiesen, die sich aus der beschlossenen Laufzeitverlängerung alter Atomkraftwerke ergeben.

Nach einer fast vergessenen Bestimmung in Absatz 3 des Paragraphen18 des Atomgesetzes von 1959 können die AKW-Betreiber bei nachträglichen Sicherheitsauflagen von den Standortländern Entschädigungen für die Kosten verlangen, die anfallen, um die Jahrzehnte ...

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