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06.11.2010 / Inland / Seite 2

»Reformer« auf Spalterkurs

Linkspartei: Sachsens Landesspitze gegen Programmentwurf. Kritik von Lafontaine

Vor dem Programmkonvent am Sonntag in Hannover hat der Vorstand der sächsischen Linkspartei den Entwurf der Bundesspitze für ein neues Grundsatzpapier geschlossen abgelehnt und eine Neufassung des »vor allem im Osten als zu radikal empfundenen« Entwurfs gefordert. In Hannover werden rund 800 Genossen programmatische Fragen diskutieren. Im Herbst 2011 soll das Parteiprogramm der 2007 gegründeten Die Linke auf einem Parteitag beschlossen werden.

Der ehemalige Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine warnte seine Partei am Freitag vor einer »Anpassung an die Hartz-IV-und Kriegs-Parteien SPD und Grüne«. Er habe zwar nichts gegen Einwände an dem von ihm mitformulierten Entwurf, sagte er der Berliner Zeitung (Freitagausgabe). In der Friedensfrage gebe es in der Partei eine Minderheit, die militärische Auslandseinsätze in bestimmten Fällen für unverme...

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