03.11.2010 / Thema / Seite 10

Stagnation oder Aufbruch?

Analyse. Myanmar vor den Wahlen

Uta Gärtner
Am 7. November 2010 ist die Bevölkerung Myanmars zur Stimmabgabe gerufen. Anders als bei den letzten Wahlen 1990, als die Erinnerung an den »Demokratiesommer« 1988 noch lebendig und die Tochter des Nationalhelden Aung San, Daw Aung San Suu Kyi, Hoffnungsträgerin gegen die Militärherrschaft war, sind die Erwartungen jetzt gering, und Boykottaufrufe seitens der Gegner der Abstimmung bewirken zumindest Unsicherheit: Lohnt es sich zu wählen? Kann der Urnengang einen Weg aus der Sackgasse eröffnen oder sollte er besser nicht stattfinden, weil er auf Legitimierung der gegenwärtigen Machtverhältnisse abzielt?

Diese Wahlen sind der fünfte Schritt des »Sieben-Punkte-Programms der Regierung zur Demokratie« (Road Map), das am 30. August 2003 von Premier General Khin Nyunt, bis kurz zuvor Erster Sekretär des Staatsrats für Frieden und Entwicklung (SPDC), vorgestellt wurde. Anliegen war ganz offensichtlich, der Welt zu beweisen, daß das Militär sein Versprechen einlö...

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