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01.11.2010 / Thema / Seite 10

Unter Dauerbeobachtung

Der deutsche Inlandsgeheimdienst »Verfassungsschutz« agiert intransparent und ­demokratiepolitisch fragwürdig. Vermeintliche Gegner werden mitunter ­jahrzehntelang bespitzelt

Rolf Gössner
Am 3. Oktober fand im Berliner »Haus der Demokratie und Menschenrechte« eine von der Zweiwochenschrift Ossietzky und der Internationalen Liga für Menschenrechte veranstaltete Tagung zum Thema Geheimdienste statt. jW veröffentlicht Auszüge aus der überarbeiteten Fassung eines Vortrags von Rechtsanwalt Rolf Gössner, der die Überwachungspraktiken des Verfassungsschutzes am eigenen Leib erfahren hat. Die ungekürzte Fassung des Beitrages, der auch die geheimdienstliche Durchleuchtung von Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Thüringer Landtag, thematisiert, erscheint in der aktuellen Ausgabe von Ossietzky. Information und Bestellung unter: ossietzky@interdruck.net oder per Fax an: 0511/2155126

Die Konzentration auf die Geschichte der DDR, der SED und besonders des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) ließ vollkommen in Vergessenheit geraten, daß es auch in der Kaltekriegsgeschichte Westdeutschlands...

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