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26.10.2010 / Thema / Seite 10

Denn sie wissen, was sie tun

Dokumentation. Folter ist zwar offiziell international geächtet. Im »Krieg gegen den Terror« wird das absolute Folterverbot aber zunehmend aufgeweicht. Deutsche Juristen wirken daran maßgeblich mit

Der hier von jW dokumentierte Auszug aus einem Text der internationalistischen Initiative Libertad! analysiert Folter und Feindstrafrecht im Kontext des »Kriegs gegen den Terror«. Die vollständige Textfassung ist Teil eines Plakates, das Folterbefürworter in Deutschland benennt. Informationen zur Kampagne und Bestelladresse unter www.libertad.de.

Gleich hinter dem deutschen Gartenzaun wird die Welt gefährlich. Die Umgangsformen werden rauher, Terroristen lauern, Piraten überfallen Handelsschiffe und illegale Einwanderer drohen »unser Land« zu überfluten. Die Welt könnte schön sein und auch gut, aber sie ist es nicht. Nicht in Afghanistan, nicht in Somalia, nicht im Gaza-Streifen, nicht an den europäischen Außengrenzen und auch nicht in einem deutschen Flüchtlingslager. Ja, noch nicht einmal im Sauerland. »Das sind sehr gefährliche Leute«, wußte schon der ehemalige US-Generalstabschef Richard B. Myers von ...

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