Der Schwarze Kanal
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21.10.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

China baut sich um

Überhitzung vermeiden, Lebensniveau der Bevölkerung erhöhen, nachhaltig produzieren: Zentralkomitee der KP stellt Weichen für die Zukunft

Wolfgang Pomrehn
In China ging zu Beginn der Woche die jährliche Plenartagung des Zentralkomitees der regierenden KP zu Ende. Einige Beobachter hatten die Ergebnisse mit Spannung erwartet, weil es Anzeichen für größere Meinungsverschiedenheiten gegeben hatte. Ein Streit um zensierte Reden und Interviews des Ministerpräsidenten Wen Jiabao, der sich mehrfach für mehr Demokratie ausgesprochen hatte, war in der Woche vor der Sitzung offen zutage getreten, als sich eine größere Gruppe pensionierter hochrangiger Funktionäre in einem offenen Brief darüber beschwerte. Dem Anschein nach stehen sich zwei Gruppen gegenüber: Die autoritären und wirtschaftsliberalen Kräfte, die ihr Machtzentrum in der KP Schanghais haben, und die eher um sozialen Ausgleich bemühten und für schrittweise Demokratisierung eintretende Strömung um den derzeitigen Parteichef und Staatspräsidenten Hu Jintao und Premierminister Wen Jiabao.

Allerdings war der Graben zwischen den Fraktionen dann wohl doch nich...

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