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16.10.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Schlag ins Wasser

Im EU-Parlament wird parteiübergreifend ein Märchen über effektive Finanzaufsicht erzählt. Die Realität sieht anders aus

Lucas Zeise
Ende September ist den Abgeordneten des EU-Parlaments ein Schlag ins Wasser gelungen. Mit überwältigender Mehrheit beschlossen sie, einen Haufen neuer Behörden und Gremien zu installieren, die sich vom Januar 2011 an mit der Finanzaufsicht befassen sollen. Sie folgten damit, wie das in der Europäischen Union üblich ist, den Vorgaben von Kommission und Rat. Mit letzterem ist die Versammlung der Staats- und Regierungschefs gemeint, die in der EU letztlich entscheidend ist. Da die Banken- und Börsenaufsichtsbehörden, wie wir durch die Finanzkrise wissen, in aller Welt, in den USA und Europa aber ganz besonders, versagt haben, wäre eine Neuordnung der Aufsicht im Rahmen der EU ein durchaus nützliches, um nicht zu sagen notwendiges Unterfangen. Das Echo auf den Beschluß des Parlaments blieb dennoch dünn.

Doch es war wenigstens positiv. Wie üblich wurden die positiven Meinungen der Parlamentarier über ihr eigenes Tun zustimmend weiterverbreitet. Der Abgeordnet...

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