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15.10.2010 / Ausland / Seite 6

Unter dem Damoklesschwert

Thailands größter Regierungspartei droht Zwangsauflösung und dem Premier Politikverbot

Thomas Berger
Für Thailands größte Regierungspartei und damit auch den gegenwärtigen Premier Abhisit Vejjajiva geht es Anfang nächster Woche womöglich um alles oder nichts. Abhisit und mehrere Mitglieder seines Kabinetts werden am Montag als Zeugen in einer Anhörung beim Verfassungsgerichtshof erscheinen. Hintergrund ist der Prozeß um den Mißbrauch eines Parteifonds in Höhe von 29 Millionen Baht (600000 Euro), an dessen Ende im schlimmsten Fall für die Beteiligten nicht nur die Auflösung der seit 2008 in Bangkok tonangebenden Demokratischen Partei (DP) stehen könnte, sondern auch ein mehrjähriges Politikverbot für mehrere Führungspersönlichkeiten.

Eine Zwangsauflösung der DP, Thailands ältester Partei, würde das Land erneut in politische Turbulenzen stürzen. Bei den blutigen Unruhen im Mai hatte das Militär im Regierungsauftrag die Massenproteste der oppositionellen »Rothemden« v...

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