28.09.2010 / Ansichten / Seite 8

Letzte Warnung

Parlamentswahl in Venezuela

André Scheer


Venezuelas Opposition feiert einen Sieg, obwohl das Regierungslager bei der Parlamentswahl am Sonntag eine deutliche absolute Mehrheit erringen konnte. Das ist absurd, aber auch die überschwenglichen Freudenfeiern der von Präsident Hugo Chávez gegründeten und geführten Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) lenken von der eigentlichen Botschaft des Wahlergebnisses ab.

Durch die Verweigerung einer Zweidrittelmehrheit für die Regierung haben die Wähler in Venezuela die Konsequenz aus der kaum berauschenden Bilanz der Parlamentarier in der abgelaufenen Wahlperiode gezogen. Durch den Wahlboykott der Opposition vor fünf Jahren verfügten die Sozialisten und ihre Verbündeten über eine überwältigende Mehrheit in der Nationalversammlung, die sie jedoch kaum zu nutzen verstanden. Sie verschwendeten Zeit durch die Verabschiedung unzähliger Deklarationen, anstatt die Situation im Parlament zu nutzen, um den Aufbau des Sozialismus in Gesetzesform zu gieß...


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