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23.09.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Energie für Kommunen

Der dezentrale Ausbau von Windenergie & Co. kann einen Beitrag dazu leisten, Wertschöpfung in der Fläche zu streuen und die Gemeindefinanzen zu verbessern

Wolfgang Pomrehn
Während Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) von einem »Aufschwung XL« phantasiert, sind die Kommunen weiter knapp bei Kasse. Ziemlich knapp sogar, denn ihr Defizit hat sich, obwohl die Wirtschaft wieder wächst, im ersten Halbjahr 2010 fast verdoppelt. Das geht aus neuesten Angaben des statistischen Bundesamtes hervor. In den ersten sechs Monaten des Jahres klafften Einnahmen und Ausgaben 7,8 Milliarden Euro auseinander, ein Jahr zuvor waren es 4,2 Milliarden gewesen. Schuld waren vor allem Rückgänge bei den Zuwendungen seitens der Bundesländer (–8,4 Prozent) und beim Gewerbesteueraufkommen (–6,8 Prozent).

Kommunalpolitiker stehen in dieser Situation meist vor dem Dilemma, daß ihnen weitgehend die Hände gebunden sind. Die Entscheidung über Steuersätze und Verteilungsschlüssel werden auf höherer Ebene getroffen, auf die die Kommunen bestenfalls indirekten Einfluß haben. Das einzige Feld,auf dem sie aktiv werden können, ist die lokal...

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