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16.09.2010 / Titel / Seite 1

Berlin ist Komplize

Jörn Boewe
Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele wirft der Bundeswehr die Beteiligung an gezielten Tötungsaktionen in Afghanistan vor. Dies gehe aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor, erklärte Ströbele in einer am Mittwoch verbreiteten Erklärung. So habe das deutsche Kommando einer US-Spezialeinheit namentlich Zielpersonen genannt, die daraufhin von US-Spezialkräften unter »Einsatz tödlich wirkender Gewalt« gejagt worden seien. Mindestens zwei der 15 von Deutschen bisher Genannten seien danach durch US-amerikanische und afghanische Militärs getötet worden.

»Damit beteiligt sich die Bundeswehr an den Targeting-Operationen der US-Streitkräfte und wissentlich an deren gezielter Tötung«, erklärte der Grünen-Abgeordnete. »Ich halte diese Praxis für einen Verstoß gegen Grundgesetz, Völkerrecht und die Menschenrechtskonvention.«

Weiter räumt die Bundesregierung in der Antwort an Ströbele ein, daß die deut...



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