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16.09.2010 / Inland / Seite 2

Ministerin beim Tricksen erwischt

Von der Leyen will Hartz-IV-Regelsatz runterrechnen und das dann Basisgeld nennen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch vor einer Änderung der Berechnungsgrundlage für Hartz IV gewarnt. Sollten die Sätze »durch statistische Tricksereien künstlich kleingerechnet werden«, habe das vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Bestand, erklärte der Verband. Das Ministerium bestätigte, verschiedene Varianten prüfen zu lassen.

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Langzeitarbeitslose bis Jahresende neu berechnet werden. Der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene liegt derzeit bei 359 Euro. Die Summe orientierte sich bislang am Ausgabeverhalten der unteren 20 Prozent auf der Einkommensskala.

Das Ministerium läßt nun offenbar ein Modell prüfen, das als Referenzgruppe nur noch die unteren 15 Pro...



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