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15.09.2010 / Inland / Seite 5

Kein Ausstieg unter dieser Nummer

Verfassungsschutzprogramm bei Neonazis nur mäßig erfolgreich

Ulla Jelpke
Analog zum Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) soll es laut eines Strategiepapiers des Innenministeriums Angebote für Islamisten und Linksextremisten geben. Die Bundestagsfraktion Die Linke wollte mit einer Kleinen Anfrage wissen, wie denn die Erfahrungen des bisherigen Programms zum Ausstieg von Neonazis sind und wie diese Erfahrungen auf Linke und Islamisten zu übertagen seien.

Seit Einrichtung des Aussteigerprogramms für Rechtsextremisten im Jahre 2001 haben nach Aussagen der Bundesregierung 1100 Anrufer die Hotline des BfV gewählt – bei abnehmender Tendenz. Davon seien ein Drittel als potentiell ausstiegswillig angesehen worden. Von diesen wurde wiederum ein Drittel »intensiv weiter betreut« – bis hin zur Hilfe bei der Wohnungssuche, wenn die »Klienten« von ihren ehe...

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