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17.08.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

Rache für den Aufstand

Die »Reykjavik 9« vor Gericht: In Island wird neun Aktivisten der »Kochtopfrevolution« wegen »Bedrohung des Parlaments« der Prozeß gemacht

Georg Brzoska
In Reykjavik stehen neun Globalisierungskritiker vor Gericht, darunter die Vorsitzende von ATTAC-Island Sólveig Jónsdóttir. Sie hatten im Dezember 2008 mit Tausenden Isländern gegen die Krisenpolitik ihrer Regierung protestiert. Jetzt sollen die »Reykjavik 9« stellvertretend für alle verurteilt werden – angeblich wegen Bedrohung des Parlaments (siehe Spalte).

Das Verfahren war am 12. Mai dieses Jahres eröffnet worden, und es verläuft schleppend. Am heutigen Gerichtstermin soll geklärt werden, ob die Staatsanwältin befangen ist, weil sie für die regierenden Sozialdemokraten einen Sitz im Zentralbankkomitee innehat.

Der Prozeß zeigt, daß die Neoliberalen in Island nicht völlig in der Defensive sind. Dabei waren nach dem Crash der Finanzmärkte im Oktober 2008 die Isländerinnen und Isländer die ersten, die ihre Finanzmarkt-getriebene Regierung davongejagt hatten. Der Aufstand brachte die erste linke Regierung in der Geschichte des Landes ins Amt.

Vor...





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