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26.06.2010 / Abgeschrieben / Seite 8

Aufweichung der antimilitaristischen Linie der Linken?

* »Die Antikriegsposition der Linken bröckelt – Vorbereitungen für Rot-Rot-Grün« – Stellungnahme des Landesverbandes Hamburg der Linksjugend [’solid] zum Abstimmungsverhalten von 25 Mitgliedern der Bundestagsfraktion Die Linke:

Der Landesverband Hamburg der Linksjugend [’solid] hat mit Entsetzen zur Kenntnis genommen, daß sich bei der Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zur »Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS) auf Grundlage der Resolution 1590 (2005) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 24. März 2005 und Folgeresolutionen« 25 Mitglieder der Bundestagsfraktion Die Linke enthalten haben (siehe jW vom 21./22. Juni, die Redaktion).

Es gibt unseres Erachtens nach keinen vernünftigen Grund, sich als Politiker der Partei Die Linke bei einer solchen Abstimmung zu enthalten – es sei denn, man will eine Aufweichung der anti...



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