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15.06.2010 / Inland / Seite 5

Klage gegen Endlager

Schacht »Konrad« wird Thema in Strasbourg: Bauer legt beim Europäischen Gerichtshof Beschwerde ein. Bewegung gegen Atomkraft ruft zu Demonstration im September auf

Max Eckart
Im Dauerstreit um das Atommüll­endlager Schacht »Konrad« bei Salzgitter ziehen die Gegner der Anlage jetzt ins letzte juristische Gefecht. Der Landwirt Walter Traube habe am 25. Mai beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde gegen die Bundesrepublik Deutschland als Antragsteller und künftigen Betreiber des Endlagers eingereicht, sagte Traubes Anwältin Wiltrud Rülle-Hengesbach am Montag vor der Presse. Weil er seine in Sichtweite von Schacht »Konrad« liegenden Felder bestellen mußte, war der Bauer bei der Vorstellung der Beschwerde selbst nicht anwesend.

Die vorausgegangenen Urteile deutscher Gerichte, die Traube ein Klagerecht gegen »Konrad« abgesprochen oder – im Fall des Bundesverfassungsgerichts – seine Beschwerde nicht angenommen hatten, könnten vom Menschenrechtsgerichtshof zwar nicht formell kassiert werden, erläuterte Rülle-Hengesbach. Möglich sei aber, daß das Strasbourger Gericht die »Rechtswidrigkeit« der »Konrad«-G...

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