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15.06.2010 / Inland / Seite 8

»Skepsis gegenüber PPP hat an vielen Orten zugenommen«

Frankfurt/Main will sich wieder einmal internationalen Finanzhaien ausliefern. Breiter Widerstand. Ein Gespräch mit Werner Rügemer

Gitta Düperthal
Werner Rügemer ist Publizist und Autor des Buches »Heuschrecken im ­öffentlichen Raum – Public-Private-­Partnership« sowie Lehrbeauftragter an der Universität Köln

Nach einem an breitem Widerstand gescheiterten Versuch, Nutzungsrechte der U-Bahn in Frankfurt/Main im Cross-Border-Leasing-Verfahren ans Ausland zu verkaufen, plant die Stadtregierung von CDU und Grünen jetzt ein PPP-Projekt, also Public-Private-Partnership: Man will Brücken und andere Bauwerke sanieren. Bahnt sich erneut Protest an?

Frankfurt plant nicht nur, mit 500 Millionen Euro 170 Brücken und ähnliche Bauwerke sanieren zu lassen – der Investor soll diese über 30 Jahre betreuen und instandhalten. Es geht also um ein langfristiges Projekt, das in dieser Form und Größe in Deutschland einmalig wäre. In Frankfurt gab es bereits Widerstand gegen frühere PPP-Projekte; zum Beispiel gegen das Bildungszentrum Ostend mit vier Schulen. Kritiker wurden vor allem dadurch bestätigt, daß die...

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